Archiv für Bundesregierung

Von wo aus werden wir eigentlich regiert?

Posted in Uncategorized with tags , , on 15. Dezember 2009 by triplesmart

Ich vertrete schon länger die These, dass wir von Berlin aus irgendwie nur „auf Verdacht“ regiert werden. Die wahre Macht in diesem Lande ist wohl in Karlsruhe! Und das ist gut so, diese Richter vom Verfassungsgericht verdienen wirklich jeden aber auch JEDEN Euro ihres Gehaltes!!! Und die haben echt ’ne Menge von Lausbubenstreichen zu fixen, die sich in Berlin immer von neuen ausgedacht werden. Ich erinnere nur noch mal an das neue Grundrecht, das die roten Roben aus Karlsruhe dem Volke geschenkt haben – Danke dafür!

Heut nun mußte sich die Bundesregierung mal wieder vor dem Hammer aus Karlsruhe ducken, es fand heute die mündliche Verhandlung zum Thema Vorratsdatenspeicherung statt – und die konnte argumentativ wohl nicht so überzeugen – es wurde sogar von Seiten der Regierung um „fairness“ gebeten? Hallo? Ist es fair, alle meine Verbindungsdaten, Telefonnummern, SMSen, Funkzellen für mind. 6 Monate abzuspeichern????? NEIN, ist es nicht verdammt noch mal! Leider kommt es heute noch nicht zu einem Urteil – aber die Chancen stehen nicht schlecht, dass diese Stasi 2.0 Nummer nun in die Tonne getreten wird, da wo sie auch hingehört.

Mir will nicht in den Kopf, das 60 Jahre nach Nazidiktatur und 20 Jahre nach Mauerfall und Stasiüberwachung unsere Junta immer wieder versucht eine Überwachungsinfrastruktur aufzubauen, von der Mielke feucht geträumt hätte.

Witz am Rande, die arme Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat sich quasi selbst verklagt, zum Zeitpunkt ihrer Klage war die noch nicht Justizministerin.

Hier eine Zusammenfassung der Verhandlung

Wer nicht weiss um was es da eigentlich geht, sei dieses Video ans Herz gelegt.

Und wer mal wissen möchte, wo sowas enden kann wird hier bedient: